Herausgeber

Inhaltsverzeichnis

Sie suchen das Inhaltsverzeichnis einer älteren Ausgabe von DER BETRIEB?
Die Übersicht aller in der Datenbank verfügbaren Ausgaben finden Sie in der Bibliothek der Recherche-Datenbank.

Inhaltsverzeichnis
09
4.3.2016
Editorial
Betriebswirtschaft
Aufsätze
Einkommensteuer
Univ.-Prof. Dr. Stephan Meyering / Christoph Moese , M.Sc.
stephan_meyering
christoph_moese
Bei der teilentgeltlichen Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern droht die Aufdeckung stiller Reserven. Um sich mit dieser Problematik auseinander setzen zu können, gilt es, zunächst die in diesem Kontext vorgetragenen Argumente zu würdigen, die für eine Behandlung nach der sog. strengen oder nach der sog. modifizierten Trennungstheorie sprechen. Dabei zeigt sich, dass steuerrechtlich beide Theorien vertretbar sind, sodass die erfolgte Anrufung des Großen Senats des BFH wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtsfrage zu begrüßen ist. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht dagegen ist im Hinblick auf die Gesetzesintention einer steuerlichen Begünstigung wirtschaftlich sinnvoller Umstrukturierungen klar der modifizierten Trennungstheorie der Vorzug zu geben.
481

IFRS / Rechnungslegung
WP/StB Dipl.-Kfm. Klaus-Dieter Findeisen / Dipl.-Ök. Dipl.-Bw. (BA) Dr. Peter Adolph
klaus_dieter_findeisen
peter_adolph
Am 13.01.2016 veröffentlichte das IASB nach fast einem Jahrzehnt mit vielen Diskussionen und mehreren Entwürfen den neuen Leasingstandard IFRS 16 „Leases“. Entgegen der ursprünglichen Zielsetzung gibt es kein einheitliches Bilanzierungskonzept von Leasingnehmer und Leasinggeber. Auch eine vollständige Konvergenz zwischen IFRS und US-GAAP wurde nicht erreicht. Das Hauptanliegen von IASB und FASB aber, grds. alle Leasingverhältnisse in den Bilanzen der Leasingnehmer zu zeigen, hat man verwirklicht.
485

Steuerrecht
Aufsätze
Investmentsteuergesetz
StB/FBIStR Dipl.-Fw. (FH) Patrick Faller / StB Dipl.-Wirtschaftsjurist (Univ.) Frederik Wolf / StB Dipl.-Kfm. (Univ.) Bernhard Brielmaier
patrick_faller
frederik_wolf
bernhard_brielmaier
Mit dem am 24.02.2016 beschlossenen Regierungsentwurf zur Reform der Investmentbesteuerung sollen bereits kurze Zeit nach dem AIFM-StAnpG erneut grundlegende Anpassungen des InvStG vorgenommen werden. Zentrale Ziele der Reform sind, europarechtliche Risiken zu beseitigen, administrativen Aufwand zu vermindern sowie die Problematik einer fehlenden Möglichkeit zur rückwirkenden Fehlerkorrektur bei Publikumsfonds zu lösen. Im Rahmen des nachfolgenden Beitrags werden die neue Systematik sowie die damit verbundenen maßgeblichen Änderungen durch den Regierungsentwurf dargestellt.
488

Gewinnermittlung
RA Dr. Markus München , LL.M. / RA/StB Dr. Dr. Norbert Mückl
markus_münchen
norbert_mückl
Mit dem am 10.02.2016 veröffentlichten Beschluss vom 14.10.2015 (I R 20/15, RS1191858) hat der BFH dem BVerfG die Frage vorgelegt, ob § 4h EStG 2002 n.F. i.V.m. § 8 Abs. 1 und § 8a KStG 2002 n.F. gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) verstößt. Während der BFH bereits mit den Beschlüssen vom 18.12.2013 (I B 85/13, DB 2014 S. 927) und vom 13.03.2012 (I B 111/11, BStBl. II 2012 S. 611 = DB 2012 S. 1071) erhebliche Zweifel an der Verfassungskonformität der Zinsschranke anmeldete, gelangt der I. Senat im aktuellen Beschluss zu dem Ergebnis, dass „die Regelungen der Zinsschranke wegen Verstoßes gegen den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) verfassungswidrig sind.“ Mit diesem Beschluss erteilt der I. Senat insb. einer Rechtfertigung der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch außerfiskalische Förderungs- und Lenkungszwecke sowie durch Maßnahmen, die der Sicherung des nationalen Steuersubstrats dienen, eine deutliche Absage. Der BFH wendet sich somit konkret gegen den Nichtanwendungserlass des BMF vom 13.11.2014 (DB 2014 S. 2680), mit dem das BMF auf den Beschluss des BFH vom 18.12.2013 (I B 85/13, DB 2014 S. 927) reagierte. Begründet wurde der Nichtanwendungserlass insb. mit den „Gefahren für die öffentlichen Haushalte […], weil sich die finanziellen Auswirkungen bis zum Vorliegen einer Entscheidung des BVerfG seit dem Vz. 2008 über etliche Jahre aufsummieren würden.“
497

Kurz kommentiert

Wirtschaftsrecht
Aufsätze
Insolvenzrecht / Kreditsicherungsrecht
RA Dr. Matthias Tresselt
matthias_tresselt
In einer finanziellen Krise des Unternehmens kann es im Interesse der Gläubiger sein, dass die bisherigen Gesellschafter keinen oder nur geringeren Einfluss auf das weitere Schicksal des zu sanierenden Unternehmens nehmen. In Betracht kommt dann die Vereinbarung einer sog. „doppelnützigen Treuhand“: die Anteilsinhaber übertragen ihre Gesellschaftsanteile auf einen Treuhänder, der Vollrechtsinhaber der Anteile wird und dessen Befugnisse durch eine Treuhandabrede geregelt werden. Der Treuhänder hat sowohl die Interessen der bisherigen Gesellschafter zu wahren als auch die Interessen der wirtschaftlich Begünstigten. Im Sicherungsfall ist der Treuhänder berechtigt, die Anteile zu verwerten. Mit Urteil vom 24.09.2015 hatte der BGH über einen Fall zu entscheiden, in dem die Sanierung der Gesellschaft nach erfolgreicher Implementierung einer Treuhandkonstruktion glückte, aber über das Vermögen des (Alt-)Gesellschafters ein Insolvenzverfahren eröffnet wurde. Schon vor der Vereinbarung der doppelnützigen Treuhand hatte der Gesellschafter seine Anteile zur Kreditsicherung an einige seiner Gläubiger verpfändet. Die aus dieser Konstellation resultierenden Fragen hinsichtlich der Verwertung der Gesellschaftsanteile werden im Folgenden erörtert.
514

Kurz kommentiert
Unternehmensbewertung
Dr. Petra Mennicke
petra_mennicke
520

Arbeitsrecht
Aufsätze
Arbeitsvertragsrecht
RA/FAArbR Dr. Stefan Schwab / RAin Dr. Hannah Teschabai
stefan_schwab
hannah_teschabai
Wird im Rahmen von Umstrukturierungsmaßnahmen ein (langfristiger) Personalabbau notwendig, stellt sich regelmäßig die Frage, wie dieser möglichst sozialverträglich gestaltet werden kann. Im Bestreben, die Anzahl der betriebsbedingt zu kündigenden Arbeitnehmer möglichst gering zu halten, greifen viele Unternehmen – auch nach Fortfall der staatlichen Förderung – auf freiwillige Vorruhestands- und Altersteilzeitvereinbarungen mit rentennäheren Arbeitnehmern zurück. Obgleich an sich besonders sozialverträglich, bergen beide Instrumente zahlreiche Fallstricke.
530

Kurz kommentiert
Arbeitnehmerüberlassung
RA/FAArbR Dr. Alexander Bissels / RAin Kira Falter
alexander_bissels
kira_falter
534

Arbeitskampfrecht
RA/FAArbR Dr. Paul Melot de Beauregard , LL.M. (LSE)
paul_melot_de_beauregard
535

Standpunkte
Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof
paul_kirchhof


Prof. Dr. Johannes Becker / Prof. Dr. Joachim Englisch
johannes_becker
joachim_englisch


Top